RECHTPOLITISCH

vor 30 Tagen

Wie Deutschland seine Demokratie stärken kann – Ideen für eine ...

Deutschland ist mit der Parteiendemokratie unzufrieden. Beängstigend ist der Trend, dass eine wachsende Anzahl von Deutschen meint, man könne nicht mehr sagen, was man ...

vor 30 Tagen

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vor 95 Tagen 1 mal gelesen

Wie die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht wird

Nulla poena sine lege – keine Strafe ohne Gesetz. Das ist ein Rechtsgrundsatz aus dem Strafrecht. Er ist auch für juristische Laien gut zu verstehen: Der Staat darf mich nicht ...

vor 100 Tagen 1 mal gelesen

Wie Deutschland lieber Daten schützt als Verbrechen bekämpft

Der Datenschutz ist eine Art „heilige Kuh“ in Deutschland. Weshalb das so ist, ist einfach zu bantworten: Angst. In diesem Fall ist es die Angst davor, dass irgendjemand ...

vor 111 Tagen 1 mal gelesen

Warum diese Regierung so unbeliebt ist: Die fünf schlimmsten ...

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Ampel-Regierung unbeliebt ist. https://twitter.com/Wahlen_DE/status/1844413472886620545 Das mag mit der andauernden Zerstrittenheit ...

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