RECHTPOLITISCH

vor 56 Tagen 1 mal gelesen

Wie die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht wird

Nulla poena sine lege – keine Strafe ohne Gesetz. Das ist ein Rechtsgrundsatz aus dem Strafrecht. Er ist auch für juristische Laien gut zu verstehen: Der Staat darf mich nicht ...

vor 62 Tagen 1 mal gelesen

Wie Deutschland lieber Daten schützt als Verbrechen bekämpft

Der Datenschutz ist eine Art „heilige Kuh“ in Deutschland. Weshalb das so ist, ist einfach zu bantworten: Angst. In diesem Fall ist es die Angst davor, dass irgendjemand ...

vor 72 Tagen 1 mal gelesen

Warum diese Regierung so unbeliebt ist: Die fünf schlimmsten ...

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Ampel-Regierung unbeliebt ist. https://twitter.com/Wahlen_DE/status/1844413472886620545 Das mag mit der andauernden Zerstrittenheit ...

vor 80 Tagen

Warum die SPD-Pläne für eine „Migranten-Quote“ im öffentlichen Dienst ...

Ein grundlegender Unterscheid zwischen Konservativen und Linken ist das Verständnis von Gerechtigkeit. konservative Gerechtigkeit und linke Gerechtigkeit Während für ...

vor 84 Tagen 2 mal gelesen

Wie viel „Machtergreifung“ im AfD-Angriff auf den Parlamentarismus steckt

Vorweg: Als Konservativer bin ich sehr kritisch, wenn im politischen Bereich mit Begrifflichkeiten operiert wird, die an die NS-Zeit erinnern sollen. Zu häufig wurden in der ...

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