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Topaktuell aus der Kategorie Politikblogs

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Seltsamer Blickwinkel
Auf den Einfall muss man auch erst einmal kommen. Mit der Kamera von unten nach oben durch eine Glasplatte filmen
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Hat der „Fritze“ nur die Notbremse gezogen?
Gastkommentarvon Nereus  Alle Welt fiel über den „armen Fritze“ her, weil er sein Wahlversprechen gebrochen hatte, keine neuen Schulden zu machen. Keine Frage: Er hat gelogen und das auch noch ziemlich dreist. Aber die Größenordnung über-raschte dann doch und das machte mich stutzig. Glaubt er wirklich gegen Russland in den Krieg ziehen zu können und dann auch noch mit Erfolg? So blöde kann er wirklich nicht sein. Aber was war dann der Grund, so tief in die „Schatzkiste“ zu greifen, die immer ...
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"Er startet ungefähr so schwach, wie Scholz aufgehört hat"
von LePenseur  Treffender Satz aus der nachdenkenswerte Video-Analyse von Prof. Rieck zur "zweiten Wahl", a.k.a. F-Fritze:   Ein Liquidator kommt ins Amt. Deutschland wird abgeschafft. "Made in Germany" — da ist der Wurm drin ... 
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Die Watchlist EUropa vom 08. Mai 2025
Heute mit News und Analysen zum Antrittsbesuch des neuen Kanzlers in Paris, zur Ukraine-Politik und zur Zukunft der deutsch-russischen Gaspipeline. Weiterlesen hier (Newsletter). Den Newsletter gibt’s auch im Volltext per Mail, Abo hier (via STEADY). Quelle
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Macron führt Merz, VDL fürchtet Frieden – und Nordstream bald in US-Hand?
Die Watchlist EUropa vom 08. Mai 2025 – Heute mit News und Analysen zum Antrittsbesuch des neuen Kanzlers in Paris, zur Ukraine-Politik und zur Zukunft der deutsch-russischen Gaspipeline. Dieser Newsletter wird von seinen Lesern finanziert. Bitte unterstützen Sie uns – werden Sie Mitglied bei STEADY und lesen Sie auch hinter der Paywall weiter Wer bei mir […] Quelle
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Russischer Botschafter: Sind längst in einem neuen und schärferen Kalten ...
Aus Sicht des russischen Botschafters in Deutschland, Sergej Netschajew, ist der Kalte Krieg längst wieder Realität. "Einen Kalten Krieg haben wir bereits wieder, sogar in einer schärferen Form", sagte Netschajew im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "In den 70er-Jahren haben sich immerhin ein politischer Dialog und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit entwickelt. Jetzt ist alles praktisch auf null gesetzt." Dies sei nicht auf ru Der Beitrag Russischer Botschafter: Sind längst ...
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Attentäter von Solingen musste sich auch nach gescheiterterAbschiebung ...
Köln. Bei dem Attentäter von Solingen gab es keine Sicherheitsüberprüfungen nach seiner Einreise durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dies geht aus der Ausländerakte des BAMF zu dem syrischen Asylbewerber Issa Al H. hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Nach seinem Asylantrag im Januar 2023 wurde der Migrant bei der Erstanhörung beim BAMF gerade einmal zehn Minuten über einen Dolmetscher durch einen Fra Der Beitrag Attentäter von Solingen musste sich auch nach ...
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Verantwortung, die nicht vergeht / Kommentar von Raimund Neuß zum 80. ...
Vergangenheit, die nicht vergehen will - so hat der verstorbene Historiker Ernst Nolte im Jahr 1986 einen Aufsatz betitelt, der zu den Auslösern des damaligen Historikerstreits gehörte. Nolte thematisierte die zähe Präsenz der NS-Vergangenheit, vermutete in diesem Zusammenhang, dass historische Schuld als Druckmittel genutzt werde, und stellte relativierende Bezüge zum sowjetischen Terrorregime her. 39 Jahre nach Noltes Aufsatz und 80 Jahre nach dem Ende des NS-Systems Der Beitrag ...
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Veröffentlichte Email an Integrative Wirtschaftsethik Bekannte (Betreff: ...
Betreff: Nils Goldschmidt jetzt im Deutschen Ethikrat und Weltethos-Institut PräsidentHallo zusammen, bin gerade mal wieder auf Nils Goldschmidt gestoßen. Über den GWÖ-Einblicke Newsletter. Da war die Deutscher Ethikrat Jahrestagung verlinkt. Da moderiert er über Solidarität. Mitglied ist er da mittlerweile auch und seit neustem Präsident vom Weltethos-Institut Tübingen (WEIT), von Putzmeister Schlecht und Hans Küng. Muss doch mal was von dem lesen. Bisher als Buchananisierer vom ...
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Gas aus Russland: Fico lehnt Verbot strikt ab
Der slowakische Regierungschef Fico stellt sich wie erwartet gegen Pläne der EU-Kommission für ein Einfuhrstopp für russisches Erdgas. Das Vorhaben sei für sein Land „absolut inakzeptabel“, weil es zu einem Anstieg der Gaspreise führen werde, sagte Fico. Die Slowakei sei bereit, ihr Veto dagegen einzulegen und werde Schadenersatz fordern, falls der Plan dennoch umgesetzt werde. […] Quelle
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Wirtschaft fürchtet Nachteile durch verstärkte Grenzkontrollen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Wirtschaft stoßen die Pläne des neuen Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) für schärfere Grenzkontrollen auf Widerstand. „Schon die Coronakrise hat gezeigt, dass ein eingeschränkter Grenzverkehr die Konjunktur belasten kann“, sagte Volker Treier, Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Bei dem Ziel, irreguläre Migration einzudämmen, sollte die Politik daher „im Blick ...
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Nach Streit um AfD: Merz warnt Trump
Die Krise der liberalen Demokratie hat nach den USA auch Deutschland erreicht. Das hat bizarre Folgen: Der von der AfD bedrängte Kanzler Merz warnt den AfD-freundlichen Präsidenten Trump. “Der “Meltdown” der liberalen Demokratien hat begonnen“, schrieben wir im Juli 2024. Das Wort stammt vom sehr liberalen schwedischen Diplomaten C. Bildt, es bezog sich damals auf […] Quelle
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In eigener Sache: Bitte an meine Abonnent*innen
Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs: Ich habe festgestellt, dass bei einer großen Zahl meiner Abonnent*innen neue Blogbeiträge nicht mehr per Mail angekündigt wurden, wie es üblich sein sollte. Ich versuche gerade mit Hilfe des Supports von WordPress, die Ursache dafür herauszufinden. Dafür benötige ich Ihre / Eure Hilfe: Vielen Dank!
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The Fall of the Luxury Brand Empire
Any item that’s supposed tomake  you  look  better  thanthe person standing next toyou isn’t about quality,it’s about ego. 
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Heute vor zweihundert Jahren
von LePenseur   ... also am 7. Mai 1825, starb in Wien der Komponist Antonio Salieri, dessen auf diesem Blog schon in einigen Artikeln gedacht wurde, so bspw. am 22. Juni 2022 in Würdigung seiner Oper Tarare oder im Jahre 2015 zu Widerlegung der höchst infamen "Schwarzen Legende", Salieri habe Mozart umgebracht. Beide Artikel werden dem geneigten Leser zur weitergehenden Lektüre über diesen Meister der Tonkunst empfohlen ...Hier jedoch sei seines Todes gedacht — und jenes Werks, das er explizit ...
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Wie Merz doch noch Kanzler wurde
Ja, ziemlich unwahrscheinliches Szenario... ...aber noch technisch möglich. Annalena sitzt noch bis Sommer im Bundestag, und Robert hat vor, die nächsten vier Jahre als Hinterbänkler eine ruhige Kugel zu schieben
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Top Secret!
von LePenseur  Was? Natürlich das "Dossier" über die AfD! Hierzu schreibt Julian Reichelt — ebenso süffisant wie erzürnt:Man erzählt uns in diesen Tagen, der Verfassungsschutz müsse sein AfD-Dossier geheim halten, um seine Quellen zu schützen. Das ist pure Propaganda. "Quellenschutz" bedeutet beim Verfassungsschutz, dass der Geheimdienst die unbequeme Wahrheit schützen muss, gar keine Quellen zu haben. Sie werten Facebook und X und öffentliche Reden aus. Dieser "Geheimdienst" ist eine ...
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Noch ein Eigentor: Von der Leyen will Gas aus Russland verbieten
Die EU-Kommission will bis Ende 2027 alle Gasimporte aus Russland stoppen. Auch beim Öl und bei Atombrennstoffen will sie die Einfuhren auf Null bringen. Ziel sei es, die „völlige Energie-Unabhängigkeit der EU von Russland“ zu erreichen. Ein wirklichkeitsfremdes Ziel, das der Wirtschaft massiv schaden könnte. Schließlich hat die EU 2024 wieder mehr Gas aus Russland […] Quelle
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Staatsrechtler: Neue Bundesregierung sollte AfD-Verbotsgutachten ...
Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren. "Um Klarheit über den Charakter der AfD und ihre Verbotsfähigkeit zu gewinnen, wäre es gut, wenn die Bundesregierung beziehungsweise die neue Regierungsmehrheit im Bundestag beschließen würde, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD anfertigen zu lassen", sa Der Beitrag Staatsrechtler: Neue Bundesregierung sollte ...
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Klöckner bei „maischberger“: „Parlament hat gezeigt, dass es stabil ist ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Umgang des Bundestags mit der unerwarteten Situation rund um die Kanzlerwahl positiv bewertet. "Das Parlament hat gezeigt, dass es stabil ist und dass die Demokratie Regeln hat, die sich bewährt haben", sagte Klöckner am Dienstagabend in der ARD-Talksendung "maischberger". Nach dem Scheitern von Friedrich Merz (CDU) im ersten Wahlgang sei ihr sofort „klar gewesen, dass es jetzt zu einer Sitzungsunter Der Beitrag Klöckner bei „maischberger“: ...
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